von Harro Rhenius

Am 24.03.2025 wurde das Urteil des OVG Schleswig den betroffenen Parteien zugeleitet. In der Sache "Schmöckel/HP(L)" ist das Urteil damit rechtskräftig geworden.

Das Urteil ist ein Danaergeschenk der PhV-Vorsitzenden , denn nunmehr sind im Rhytmus von 2 Jahre nach MBGSH Personalratswahlen abzuhalten. Personalratswahl HPR(L) 2025, Personalratswahlen 2027 für ÖPR(L) BPR(L) und 2029 wieder für HPR(L).

Das Urteil

von Harro Rhenius

Der Hauptpersonalrat der Lehrkräfte muss neu gewählt werden. Bezirkspersonalräte und Örtliche Personalräte bleiben im Amt.
Im März 2023 klagte die heutige Vorsitzende des Philologenverbandes (PhV) gegen die Nichtzulassung des PhV zur Wahl des HPR(L).
Was war geschehen?
Der PhV hatte es versäumt fristgerecht eine Wahlliste einzureichen. Der Hauptwahlvorstand ließ daher den PhV nicht zur Wahl zu. Dieser Schritt des Hauptwahlvorstands war rechtlich unvermeidbar und spielte daher bei der Klage beim Verwaltungsgericht keine Rolle, da der PhV andere Anfechtungsgründe gefunden hatte. Vor Gericht ging es vorrangig um den Aushang des Wahlausscheibens in den Schulen. Dieses soll in 11 von mehr als 800 Schulen nicht fristgerecht ausgehängt worden sein.


von Dirk Meußer

Obwohl sich die entsprechende Änderung des Erlasses „Leistungsnachweise in der Primar- und Sekundarstufe I“ noch in der Anhörungsphase befindet, wird eine beabsichtigte weitreichende Änderung der möglichen Hilfsmittel in Klassenarbeiten bereits jetzt in der Landespresse diskutiert. So soll zukünftig auch die Nutzung von Lexika, digitaler Nachschlagwerke, eigener Aufzeichnungen und digitaler Geräte mit Internetzugang sowie KI-Anwendungen ermöglicht werden.

 

von Harro Rhenius

Erfolg der Handygaragen: Ein geregelter Schulalltag an der CKS Ratekau

Lübeck, 28.02.2025

Die ursprünglich für den Sommer 2024 geplante Einführung der Handygaragen unter der Leitung der Pädagogischen Koordination Christina Milkert verzögerte sich aufgrund der Ausschreibung und der anschließenden Montage bis November. Doch nun sind die Handygaragen im Einsatz und sorgen für einen geregelteren Schulalltag an der Cesar-Klein-Schule (CKS).

 

von Harro Rhenius

Schleswig, 10.02.2025

Oberverwaltungsgericht bestätigt:
Die HPR-Wahlen müssen wiederholt werden!

Das Oberverwaltungsgericht in Schleswig bestätigt heute das Urteil vom 02.07.2024, welches vom Verwaltungsgericht nach Anfechtung der Wahlen zum Hauptpersonalrat getroffen wurde.

Die vom 8. bis zum 10. Mai 2023 durchgeführte Wahl des Hauptpersonalrats der Lehrkräfte wird für ungültig erklärt und muss wiederholt werden.